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JuLis BS: 100 Tage GroKo, 100 Tage Schlafwagenpolitik für unsere Region PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 27. März 2014
100 Tage ist die Große Koalition schon alt – Grund genug nicht nur für die Parteien, sondern auch für die Verbände vor Ort Bilanz zu ziehen. Beide Braunschweiger Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder der Koalitionsfraktionen: 100 Tage hatten sie bisher Zeit Braunschweig in Berlin zu vertreten und die Region zu stärken – doch dies ist aus Sicht der Jungen Liberalen Braunschweig nicht geschehen.

Der Kreisvorsitzende Moritz Voelkner erklärt: „Der Koalitionsvertrag ist im Dezember seitens der SPD noch öffentlich diskutiert worden, doch das ist auch das einzige und letzte in der Rubrik „Aktuelles aus Braunschweig“ auf der Webseite von Carola Reimann. Ich erwarte von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mehr Einsatz für die Region Braunschweig: die Annahme des Mascheroder Karnevalsordens ist eindeutig zu wenig.“

Voelkner fordert auch mehr Engagement seitens des CDU-Mannes: „Carsten Müller kann nach 100 Tagen resümieren, dass er einige Braunschweiger Wirtschaftsvertreter zu Staatssekretär Ferlemann geladen hat. Außerdem erntet er Früchte seiner Vorgänger in puncto Lückenschluss der A39: Schon im Februar 2013 gab es eine gemeinsame Erklärung der damaligen Braunschweiger Koalitionsabgeordneten zur A39, in der sie forderten die geplanten Kürzungen der Planungsmittel zurückzunehmen und den Lückenschluss zu vollziehen. Auch über den Ausbau der Weddeler Schleife wird schon lange gesprochen. Das sind keine neuen Erfolge, für die man sich auf die Schulter klopfen könnte!

Was Reimann und Müller abliefern ist Schlafwagenpolitik für unsere Region!“ „Das Traurigste ist und bleibt für mich aber, dass die Große Koalition und das Kabinett Merkel I uns 2009 leere Kassen hinterlassen haben, Schwarz-Gelb daraufhin sinnvoll gehaushaltet und gespart hat und jetzt wirft die GroKo das Geld wieder zum Fenster hinaus. Das geht zu Lasten der jungen und zukünftigen Generationen. Hier wird Alt gegen Jung ausgespielt und das macht mich wirklich wütend“, erklärt Voelkner abschließend.
 
Braunschweig braucht keine jugendlichen Alkohol-Testkäufer! PDF Drucken E-Mail
Montag, 17. März 2014
Wie jüngst zu lesen war, wurde im Februar in Braunschweig erneut die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes mittels minderjähriger Testkäufer überprüft: Knapp die Hälfte der 60 getesteten Einzelhändler verkauften alkoholhaltige Getränke an Minderjährige. Die Jungen Liberalen Braunschweig sprechen sich gegen den Einsatz von minderjährigen Testkäufern aus und fordern die Polizei sowie den zentralen Ordnungsdienst auf künftig andere Wege zu nutzen um die Einhaltung der geltenden Gesetze zu überprüfen.

Der Kreisvorsitzende Moritz Voelkner dazu:

„Jugendliche dürfen unter keinen Umständen dazu animiert werden Alkohol, Zigaretten oder Spiele und Filme mit Altersbeschränkung zu kaufen um Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufzudecken. Das ist eine Instrumentalisierung von Minderjährigen, die wir ausdrücklich ablehnen! Die Praxis der Testkäufe geht ohnehin am Kern des Problems vorbei. Verstöße des Handels sind nicht Ursache des zunehmenden Alkoholkonsum und regelrechter Alkoholexzesse. Wenn Minderjährige alkoholische Getränke nicht erwerben können, diese aber konsumieren wollen, kennen sie doch ganz andere Wege um diese zu beschaffen – über ältere Freunde, Nachbarn oder sogar die Minibar der Eltern. Um dem Trend des steigenden Alkoholkonsums entgegenzuwirken, fordern wir stärkere Präventionsmaßnahmen. Ziel sollte es sein einen verantwortungsvollen Genuss von Alkohol zu vermitteln und Jugendliche bezüglich des Konsums sämtlicher Genussmittel zu sensibilisieren. Auch das soziale Umfeld ist gefragt die Jugendlichen bei ihren Erfahrungen mit Genussmitteln kritisch zu begleiten. Doch eine stärkere Prävention benötigt im Gegensatz zu Testkäufern viel Zeit und ist kostenintensiv.“
 
JuLis Braunschweig auf dem 67. Landeskongress in Bad Rothenfelde PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 05. März 2014
Am 01.-02.03.2014 tagte in Bad Rothenfelde im Landkreis Osnabrück der 67. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen. Auch die Braunschweiger JuLis waren wieder mit dabei und konnten nach dem Kongress ein positives Resümee ziehen.

Der Braunschweiger Kreisverband brachte insgesamt sechs Sachanträge ein, außerdem wurde auf Initiative eines Braunschweiger Mitglieds auch ein Antrag zur Legalisierung der Tragemutterschaft erstellt, der von vielen Braunschweiger JuLis und weiteren Antragsstellern aus ganz Niedersachsen auf dem Landeskongress eingebracht wurde. Des Weiteren beteiligten sich die Braunschweiger mit zahlreichen Änderungsanträgen vor allem an der Beratung des Leitantrags zur aktuellen Bildungspolitik „Es reicht Frau Heiligenstadt – den Fuß von der rot-grünen Bildungsbremse nehmen“ und an der Diskussion zum Wahlaufruf für die Europawahl „Freiheit. Wohlstand. Chancen. Ein Kontinent mit Zukunft“. 

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Braunschweiger JuLi in den Landesvorstand gewählt PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 05. März 2014
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Im Rahmen des 67. Landeskongresses der Jungen Liberalen Niedersachsen, der in Bad Rothenfelde im Landkreis Osnabrück tagte, standen turnusgemäß auch die Wahlen zum geschäftsführenden Landesvorstand an.  Nachdem der Landesvorsitzende Niklas Drexler, sowie die Stellvertreter Lars Alt (Programmatik), Lutz Haunhorst (Organisation) und Claire Hilger (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt wurden und Christopher Tügel als neuer Schatzmeister gewählt wurde, stand die Besetzung  von vier Beisitzerposten aus. Dabei wählte der Kongress Marcel Schiller, Sebastian Bergmeyer und Mareike Röckendorf. Im ersten Wahlgang zum letzten offenen Posten scheiterte eine Kandidatin aus Wolfenbüttel an der absoluten Mehrheit, sodass der Kreisverband Braunschweig sich entschloss den 17-jährigen Abiturienten und Kreisvorsitzenden Moritz Voelkner als Kandidaten ins Rennen zu schicken. Bei einem Gegenkandidaten wurde Voelkner mit überragender Mehrheit gewählt. 

Voelkner nach der Wahl:

„Ich freue mich über die überraschende Wahl in den Landesvorstand der JuLis und über das Vertrauen, dass mir die Delegierten entgegengebracht haben. Wie ich bereits in meiner Vorstellung erwähnt habe, ist ein Amt im Landesvorstand keine Auszeichnung, die man sich rahmen lässt und an die Wand hängt, sondern vielmehr ein Auftrag meines Verbandes jetzt richtig anzupacken. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen dem Bürger die liberalen Gedanken wieder näher zu bringen. Liberalismus ist nicht nur für eine bestimmte Klientel da, sondern für jeden. Auch wenn liberale Antworten nicht immer die einfachsten sind, sind sie doch die Besten. Freiheit ist ein Grundrecht, das jeder Bürger hat - dieses zu sichern muss Zielsetzung aller Liberalen sein.
Meinen Fokus werde ich darauf legen den Landesprogrammatiker Lars Alt zu unterstützen.  

Ich habe Respekt und freue mich zugleich sehr auf die vor mir liegende Arbeit!“

 
JuLis Braunschweig: Runder Tisch reicht nicht aus! PDF Drucken E-Mail
Freitag, 14. Februar 2014
Jüngst war zu lesen, dass auch Braunschweiger Lehrer – wie viele andere Lehrer in ganz Niedersachsen auch- auf die von Rot-Grün beschlossenen Mehrbelastungen reagieren: Fahrten sollen reduziert werden, Projekte und beliebte Exkursionen könnten entfallen.

Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der Braunschweiger Jungliberalen Moritz Voelkner: 

„Die rot-grüne Landesregierung hat nicht nur die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer beschlossen, sondern auch die Aussetzung der Altersermäßigung für in der Vergangenheit geleistete Mehrarbeit durchgedrückt. Mit der Reduktion von Kurs- und Klassenfahrten kommen die Auswirkungen der drohenden Neubelastungen nun auch in Braunschweig an. Durch die zusätzliche Arbeitsbelastung sehen wir JuLis nicht nur die Unterrichtsqualität gefährdet, sondern befürchten auch, dass für die Schüler wichtige und fördernde außerschulische Projekte entfallen könnten. Wir begrüßen es sehr, dass die Braunschweiger Lehrer-Kollegien ganze Fahrtenprogramme nicht wie andernorts ersatzlos streichen – davor ziehen wir unseren Hut. Klassen- und Kursfahrten können nicht nur kulturell eine enorme Horizonterweiterung und Bereicherung darstellen, sondern sind auch essentielle Bestandteile um Klassengemeinschaften zu festigen und soziale Stärken zu entwickeln.

Die Einrichtung eines Runden Tisches, wo insbesondere Stadteltern- und Stadtschülerrat als sekundär Lasttragende zu Wort kommen, ist ein Anfang um einen Dialog auf Augenhöhe zu führen, doch leider reicht das in unseren Augen bei Weitem nicht aus.  Vielmehr müssen die hiesigen Landtagsabgeordneten von SPD und Grüne die Kultusministerin endlich zur Vernunft bringen: Die Unterrichtsverpflichtung darf unter keinen Umständen erhöht werden!“
 
JuLis Braunschweig stellen sich bildungspolitisch für Landeskongress auf PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 11. Februar 2014
Am ersten März-Wochenende (01.-02.03.2014) wird der Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Bad Rothenfelde tagen. Der zu beratende Leitantrag des Landesvorstands beschäftigt sich mit der aktuellen bildungspolitschen Lage Niedersachsens. Im Rahmen ihrer Kreismitgliederversammlung haben sich die Jungen Liberalen Braunschweig daraufhin ausgiebig mit bildungspolitischen Ideen auseinandergesetzt und zwei wesentliche Beschlüsse zur universitären Bildung gefasst.

Die JuLis Braunschweig fordern in ihrem Beschluss „Dumm weil exzellent?“, dass Mittel, die die Hochschulen aus der Exzellenzinitiative des Bundes erhalten, auch in die Hochschullehre investiert werden dürfen. Insbesondere muss möglich sein die Mittel für die Einrichtung regulärer Professuren und Stellen im akademischen Mittelbau mit normalem Lehrumfang zu verwenden. Außerdem dürfen Forschungsprofessuren aus Exzellenzmitteln, die einen maßgeblich geringeren Lehrumfang haben als reguläre Professuren, bei der Berechnung der Lehrdeputate und der den Hochschulen zustehenden Professorenstellen nicht wie reguläre Professuren behandelt werden. Der Kreisvorsitzende Moritz Voelkner erklärt zu diesem Beschluss: „Lehre und Forschung sehen wir als gleichberechtigte Bereiche der Hochschulen. Nicht umsonst befindet sich beides unter einem Dach- die beiden Bereiche sind eng miteinander verzahnt. Deswegen sehen wir es als unerlässlich an, dass auch bei Zuschüssen und Finanzierung auf diese Verzahnung geachtet wird. Die Exzellenzinitiative darf einer guten universitären Bildung nicht im Wege stehen, sondern sollte vielmehr auch die Hochschullehre unterstützen. Aus exzellenter Lehre gehen exzellente Studenten hervor.“ 

Doch die JuLis sehen nicht nur Verbesserungsbedarf bei der Mittelverwendung, sondern wollen auch qualifizierten, aussichtsreichen Bewerbern einen direkten Weg ins Studium ermöglichen. „Es ist uns wichtig, dass Studienplätze nach Kompetenz vergeben werden. Nicht immer ist das Abitur dabei geeignetes Maß. Wir fordern, dass das System der örtlichen Vergabe nach N.C. ergänzt wird“, so Voelkner. Nach Abzug der entsprechenden Quoten (bspw. Härtefalle) soll nur noch ein geringer Teil nach Abiturschnitt und die Hälfte der Studienplätze nach hochschuleigenen Kriterien vergeben werden. Ein Großteil der zur Verfügung stehenden Plätze soll durch Eignungsprüfungen vergeben werden, wobei die Bewerber mit den besten Prüfungsergebnissen ohne Beachtung ihres Abiturschnitts einen Studienplatz erhalten.

Abschließend erklärt Voelkner: „Selbstverständlich wird auch die Schulpolitik im Rahmen des ausführlichen Leitantrags ausgiebig auf dem Landeskongress diskutiert werden. Unter anderen werden wir uns erneut in Bezug auf die Thematik G8/G9 positionieren – da darf man sehr gespannt bleiben, wie sich der Verband ausrichtet. Als Braunschweiger werden wir unter anderem unsere beiden hochschulpolitischen Beschlüsse als Anträge einreichen, hoffentlich beraten und beschließen. Da unser Verband vornehmlich aus jungen Leuten und damit aus Schülern und Studenten besteht, ist Bildungspolitik erfahrungsgemäß immer ein brisantes und hitzig diskutiertes Thema – wir dürfen wohl einen interessanten Kongress erwarten.“  

 
Und jährlich grüßt die Preiserhöhung PDF Drucken E-Mail
Montag, 20. Januar 2014
Etwas mehr als ein Jahr ist es her, als am 01.01.2013 die Fahrscheinpreise nach oben korrigiert wurden, da steht in diesem Jahr schon wieder eine Preisänderung an: Zum Februar hin werden mit Ausnahme der Mehrfahrtenscheine die Ticketpreise wieder erhöht. Dies ist für die Jungen Liberalen Braunschweig Anlass das Tarifsystem auf ein Neues kritisch zu beäugen. 

„Es stößt schon sehr schlecht auf, wenn binnen so kurzer Zeit die Preise zweimal hochgesetzt werden, ohne dass man spürbar neue Angebote oder Verbesserungen wahrnimmt“, erklärt der Kreisvorsitzende der Braunschweiger Jungliberalen Moritz Voelkner. „Für Braunschweig ist es extrem wichtig einen guten ÖPNV zu bieten –  nicht nur als Touristenziel oder Unistandort, sondern vor allem als Großstadt brauchen wir ein attraktives Angebot mit hoher Mobilität und moderaten Tarifen. Überdies haben wir als JuLis die Vision eines noch stärker genutzten ÖPNV, der einen maßgeblichen Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung durch den Straßenverkehr beisteuert – das funktioniert aber nur mit einem attraktiven Angebot.“, so Voelkner weiter. 

Die Jungen Liberalen Braunschweig fordern eine grundlegende Tarifreform auf Ebene des Verbundtarifs Braunschweigs. Dazu erklärt Voelkner: „Bei Tarifreform denken wir nicht nur an die Preise, sondern vielmehr an das Tarifsystem, das grundlegend reformiert werden muss. Braunschweig als Stadt hat im Verbundtarif andere Interessen als ländliche Gebiete. Natürlich ist es auch wichtig die Mobilität in ländlichen Regionen innerhalb des Verbundtarifs zu stärken, dennoch darf die Mobilität in der Stadt nicht zu kurz kommen. Für Braunschweig sehen wir im Bezug auf die Tarifgestaltung drei ganz wichtige Punkte. Zum einen muss man über die Einführung eines Kurzstreckentickets nachdenken, wie es auch andere Großstädte wie Hamburg und  Frankfurt schon erfolgreich umsetzen. Zum anderen muss es deutliche Rabatte für Schüler, Azubis, Studenten und Senioren nicht nur bei Abo- oder Monatskarten, sondern auch im Bereich der Tageskarten oder Einzelstreckenkarten geben. Außerdem muss überprüft werden, ob sich die Einführung einer Wochenkarte auch für Nicht-Schüler lohnen würde.“

Für die liberale Jugendorganisation ist es wichtig, dass bei einer Tarifreform auch die Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel eingebunden werden: Der Verbundtarif Braunschweig müsse als Instanz ohnehin daran arbeiten wahrnehmbarer zu werden, d.h. insbesondere auch mehr öffentliche Beteiligung in Sitzungen.  

Voelkner erklärt abschließend: „Für uns ist und bleibt wichtig: Braunschweig soll gut vernetzt sein, aber Mobilität muss auch erschwinglich sein. Die unbequeme Wahrheit ist: Wenn es der Verkehrs AG nicht möglich sein sollte durch geschicktes Wirtschaften und Haushalten sowie Tarif- und Preismitgestaltung im VRB die Fahrpreise bezahlbar zu gestalten, so muss auch in Erwägung gezogen werden aus dem Verbundtarif auszusteigen, um ein eigenes neues Tarifsystem, das an die Stadt angepasst ist, umzusetzen.“

 
JuLis Braunschweig wählen neuen Kreisvorstand PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 02. Januar 2014
Am 21.12.2013 fand die alljährliche Weihnachtsfeier der Braunschweiger Jungliberalen statt, die traditionell mit einem Besuch des Braunschweiger Weihnachtsmarktes begann und in gemütlicher Atmosphäre bei Speis und Trank im Restaurant fortgesetzt wurde. Als Gäste wurden u.a. die beiden stellvertretenden JuLis-Landesvorsitzenden Lars Alt und Claire Hilger, sowie der Kreisvorsitzende der Braunschweiger FDP Florian Bernschneider und die Wolfenbüttler JuLis-Vorsitzende Luisa Alpers begrüßt.

Im Rahmen der Weihnachtsfeier haben die Braunschweiger JuLis einen neuen Kreisvorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Niklas Villwock trat nicht mehr zur Wiederwahl an. Bei einer Enthaltung wurde der bisherige stellvertretende Vorsitzende für Organisation Moritz Voelkner (17, Schüler) zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.  Als neue stellvertretende Vorsitzende wurden Luisa Angelmann (17, Schülerin) für Organisation und die ehemalige Beisitzerin und vormalige Organisatorin Carolin Maedebach (21, Studentin) für Presse und Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Dem langjährigen stellvertretenden Vorsitzenden für Finanzen Mathias Möller (31) wurde erneut das Vertrauen ausgesprochen. Der Kreisvorstand wird komplettiert durch die vier Beisitzer Steffen Reimann, Benedikt Schickentanz, Emanuel Stuve und Philip von Ledebur. 

„Wir starten jetzt mit einem neuen Team und viel frischem Wind in das neue Jahr 2014. Ziel wird es sein vor Ort die liberale Fahne hochzuhalten und die Braunschweiger Politik kritisch zu begleiten. Dazu werden wir versuchen eine gesunde Mischung zwischen Altbewährtem und Neuem zu finden. Ich bedanke mich für das Vertrauen des Kreisverbands und freue mich auf die vor uns liegenden Aufgaben“, so Voelkner nach der Wahl. Aus dem Kreisvorstand ausgeschieden sind neben dem ehemaligen Kreisvorsitzenden Niklas Villwock auch unsere langjährige, engagierte Beisitzerin Anna Horsch, die Stellvertreterin Felizia Hirsch sowie die Beisitzer Benjamin Krala und Markus Dyckhoff. „Wir danken den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement und für die gute Zusammenarbeit und wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute“, erklärte Voelkner. 

 
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